Landgericht Hamburg weist Adblocker-Klage der Axel Springer SE ab

Im Jahr 2019 hatte der Berliner Medien-Konzern Axel Springer SE beim Landgericht Hamburg eine Klage gegen den Adblocker-Anbieter Eyeo GmbH aus Köln wegen Verletzung der Urheber-Rechte eingereicht. Anfang 2022 wurde entschieden, mehr...

Nomos startet Fachmedium für Product Compliance

Das Thema Product Compliance hat im Zusammenhang mit dem Trend zur Digitalisierung spürbar an Bedeutung gewonnen. Diese Erkenntnis hat bei der Nomos Verlagsgesellschaft in Baden-Baden den Boden für den Launch einer neuen Fachzeitschrift mehr...

Hifi-Spezialist Sonos gewinnt Patent-Klage gegen Google

Der 2002 in Santa Barbara / Kalifornien gegründete U-Elektronik-Hersteller Sonos hat sich bei einem Patent-Streit gegen den Internet-Giganten Google durchsetzen können. Google muss nun einige Funktionen an seinen Geräten verändern und mehr...

US-Gericht lässt Klage gegen Facebook zu

Die mögliche Zerschlagung des amerikanischen Social-Media-Konzerns Meta (früher Facebook) ist einen erheblichen Schritt näher gerückt. Im zweiten Anlauf hat ein Gericht in Washington die Wettbewerbsklage angenommen, mit der die mehr...

LG Berlin: Roland Tichy muss Schmerzensgeld an die SPD-Politikerin Sawsan Chebli zahlen

Wegen frauenfeindlicher Äußerungen in einer Kolumne in dem Monatsmagazin Tichys Einblick muss der Publizist Roland Tichy Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro an die SPD-Politikerin Sawsan Chebli zahlen. Das hat das mehr...

BGH verschärft presserechtliche Anhörungspflichten

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat entschieden, dass für die Presse bei der Berichterstattung über eine Straftat härtere Regeln bei den Anhörungspflichten gelten (Urteil vom 16. Nov. 2021 - Az.: VI ZR 1241 /20). Anlass für dieses mehr...

Landgericht Stuttgart: Regionales TV-Werbeverbot des Medienstaatsvertrages ist europarechtswidrig

Die ProSiebenSat.1 Media SE hat einen Prozess am Landgericht Stuttgart verloren und feiert das als einen besonderen Erfolg. Bei dem Verfahren ging es um die Schaltung regionaler TV-Werbung in bundesweit ausgestrahlten TV-Programmen. mehr...

BGH: Berichte über EY-Arbeit in Sachen Wirecard bleiben geheim

Weder der Bundestagspräsident noch der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages erhalten Einblick in die Berichte über die Arbeit der Wirtschaftsprüfer von EY im Fall Wirecard. Der 3. Strafsenat des mehr...

Deutscher Werberat veröffentlicht Jahrbuch 2021

Der als Selbstkontrolleinrichtung der Werbewirtschaft fungierende Deutsche Werberat mit Sitz in Berlin hat auch im Corona-Jahr 2020 mehrere Hundert Werbemaßnahmen geprüft und die Ergebnisse seiner Arbeit kürzlich im Jahrbuch Deutscher mehr...

C. H. Beck bringt neue Fachzeitschrift auf den Markt

Der Münchner Verlag C. H. Beck hat sein Portfolio juristischer Fachzeitschriften erweitert: "RDi – Recht Digital" heißt die monatlich erscheinende Publikation, die sich von Legal Tech über Künstliche Intelligenz bis hin zu E-Justice mit mehr...