NLM beanstandet Werbe-Verstöße in Drittsendezeit bei RTL

Bereits zum fünften Mal beanstandet die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) im Jahr 2021 beim Kölner TV-Sender RTL einen Verstoß gegen Grundsätze bzw. Richtlinien. Bei dieser fünften Beanstandung in 2021 ist RTL nur indirekt mehr...

EuG: Technische Norm-Dokumente genießen Schutz des Urheberrechts

Das Gericht der europäischen Union in Luxemburg (EuG) hat entschieden, dass Dokumenten-Sammlungen wie etwa Technische Normen Urheberschutz genießen. Diese Technischen Normen sind eine wesentliche Grundlage des Produkt-Rechts in Europa. Anders mehr...

Brand Protection: KURZ-Gruppe übernimmt tesa scribos

Im Bereich Brand Protection gehört die tesa scribos GmbH in Heidelberg, eine Tochter der tesa SE mit Sitz in Norderstedt bei Hamburg, zu den anerkannten Global Playern. In den vergangenen Jahren hat sich tesa scribos zu einer mehr...

BND muss Auskünfte zu Kennenlern-Terminen geben

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Journalisten auf der Grundlage des Verfassungs-unmittelbaren Auskunftsanspruchs der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verlangen können, dass der Bundesnachrichtendienst mehr...

NLM beanstandet Verstoß gegen Trennungsgrundsatz bei RTL

Auf Beschluss der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) mit Sitz in Hannover die Gestaltung des Gewinnspiels "Dr. Oetker Crème Fraiche" im Programm der RTL Television mehr...

Landesmedien-Anstalten haben Leitfaden zum Influencer Marketing aktualisiert

Für Anbieter und Nutzer ist es des Öfteren schwierig, bei Social-Media- bzw. Online-Angeboten die Grenze zwischen werblichen und redaktionellen Inhalten zu ziehen. Influencer suchen Rechtssicherheit bei ihren Aktivitäten, Nutzer hingegen Schutz vor mehr...

Bundeskartellamt startet Verfahren gegen Apple

Das Bundeskartellamt hat am Montag, den 21. Juni 2021, nun auch gegen den vierten GAFA-Konzern Apple ein Verfahren nach den neuen Vorschriften für Digital-Konzerne eingeleitet. Zuvor hatte die Bonner Behörde bereits vergleichbare Verfahren mehr...

Deutscher Werberat veröffentlicht Jahrbuch 2021

Der als Selbstkontrolleinrichtung der Werbewirtschaft fungierende Deutsche Werberat mit Sitz in Berlin hat auch im Corona-Jahr 2020 mehrere Hundert Werbemaßnahmen geprüft und die Ergebnisse seiner Arbeit kürzlich im Jahrbuch Deutscher mehr...

C. H. Beck bringt neue Fachzeitschrift auf den Markt

Der Münchner Verlag C. H. Beck hat sein Portfolio juristischer Fachzeitschriften erweitert: "RDi – Recht Digital" heißt die monatlich erscheinende Publikation, die sich von Legal Tech über Künstliche Intelligenz bis hin zu E-Justice mit mehr...

NLM beanstandet RTL-Bericht über den Kindsmord in Solingen

Auf Beschluss der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) in Berlin hat die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) mit Sitz in Hannover im Programm der Kölner RTL Television GmbH einen Verstoß gegen die anerkannten mehr...