OLG Köln: Pannen-Ausschnitte sind keine kostenfreien Zitate

TV-Flops sind ein begehrtes Sende-Material, aber dann kostenpflichtig, wenn sie von der TV-Konkurrenz stammen. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln unter Leitung des Vorsitzenden Richters Hubertus mehr...


EuG: Netflix muss weiterhin Zahlungen an die deutsche Film-Förderung leisten

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Sitz in Luxemburg hat entschieden, dass der Streaming-Dienst Netflix auch weiterhin Zahlungen an die deutsche Film-Förderung FFA leisten muss (Urteil mehr...


Ist der Rundfunkbeitrag rechtmäßig?

Dieser Frage geht ab dem heutigen 16. Mai 2018 der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe nach. In der Verhandlung werden insgesamt vier Verfassungsbeschwerden geprüft (1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR mehr...

OLG Hamburg bestätigt Unterlassung für Schmähgedicht

Der TV-Moderator Jan Böhmermann musste vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg eine weitere Niederlage einstecken. Die Richter bestätigten mit Entscheidung vom 15. Mai 2018 das Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg und wiesen mehr...

Dr. Alice Weidel erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Facebook

Im Verfahren der AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel gegen Facebook hat das Landgericht (LG) Hamburg eine Einstweilige Verfügung (EV) erlassen (Urteil vom 30. April 2018 – Az.: 324 O 51/18). Die Richter der 24. mehr...

Fußball-Star Messi darf seinen Namen als Marke eintragen lassen

Der Fußball-Profi Lionel Messi darf seinen Nachnamen als Marke für Sportartikel eintragen lassen und hat somit den jahrelangen Rechtsstreit mit dem Unternehmer Jaime Masferrer Coma gewonnen. Der argentinische Fußballer beantragte im Jahr 2011 mehr...

Gericht der Europäischen Union bestätigt Unionsmarke HP

Die amerikanische Gesellschaft Hewlett Packard (HP) kann die mehr...


Google-Kunden haben Anspruch auf Kommunikation per E-Mail

Laut Telemediengesetz (TMG) sind kommerzielle Anbieter von Online-Diensten dazu verpflichtet, ihren Kunden die schnelle und elektronische Kontaktaufnahme zur unmittelbaren Kommunikation zu ermöglichen. Die dazu erforderliche Mail-Adresse muss mehr...

Save the Date: 9. Hamburger Mediensymposium

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), das Hans-Bredow-Institut und die Handelskammer Hamburg veranstalten am 7. Juni 2018 um 14:00 Uhr in der Handelskammer Hamburg das 9. Hamburger Mediensymposium.
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