EuGH: Geschmack eines Lebensmittels nicht durch UrhG geschützt

Ist der Geschmack eines Lebensmittels durch das Urheberrecht geschützt? Nach Auffassung der Luxemburger Richter lautet die Antwort „nein“. Ein niederländisches Gericht hatte diese Frage dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt, nachdem mehr...

Taylor Wessing lädt zum Forum Markenrecht 2018

Am 6. Dezember 2018 veranstaltet die Kanzlei Taylor Wessing im Industrieclub Düsseldorf das Forum Markenrecht. Im Fokus der diesjährigen Veranstaltung stehen u.a. folgende Themen, die von verschiedenen Experten vorgetragen mehr...

Rhein-Neckar-Zeitung verliert Berufung gegen AfD Kreisverband

Im Berufungsverfahren der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) GmbH gegen den AfD Kreisverband Heidelberg musste das Medien-Haus erneut eine Niederlage einstecken. Der unter anderem für das Presserecht zuständige 6. Zivilsenat des mehr...

LG Berlin: Wikipedia haftet für falsche Einträge ab Kenntnis

Das Landgericht (LG) Berlin hat die Unterlassungsklage eines Sprachforschers und Professors für Computerwissenschaften gegen die Online-Enzyklopädie Wikipedia zugunsten des Klägers entschieden und somit die Verantwortung der mehr...

Kölner Tage zum Urheber- und Medienrecht 2018

Am 22. November 2018 finden die vom Verlag Dr. Otto Schmidt veranstalteten Kölner Tage zum Urheber- und Medienrecht statt. Die kostenpflichtige Fachveranstaltung wird von Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, mehr...

BILD darf vorerst weiterhin Live-Streams senden

Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat einem Eilantrag der BILD-Zeitung stattgegeben, der sich gegen einen von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg erlassenen Bescheid richtete. Demnach stufte die Medienanstalt im Juli dieses mehr...

Luxemburger Richter fällen File-Sharing-Urteil

Der Europäische Gerichtshof hat in der Rechtssache Bastei Lübbe gegen den Inhaber eines Internetanschlusses am 18. Oktober 2018 sein Urteil gefällt.

In der Pressemitteilung Nr. 158/18 heißt es: "Mit seinem mehr...